Die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts. Ein Spiegelbild gesellschaftlicher Präferenzen?

Abstract

Welche Kandidierenden wünscht sich die Öffentlichkeit als Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht? Verfassungsgerichte benötigen öffentliche Unterstützung. Diese ergibt sich auch aus der Legitimität der gewählten Richterinnen und Richter. Wir argumentieren, dass politische Akteure durch (nicht-)institutionalisierte Auswahlkriterien die (1) juristische und (2) politisch-ideologische Ausrichtung des Gerichts bestimmen. Kandidierende besitzen Eigenschaften beider Dimensionen. Durch ein Discrete-Choice-Experiment ermitteln wir die öffentlich präferierten Eigenschaften. Wir zeigen, welche Rolle die politische Position von Befragten bei der Bewertung von Kandidierenden spielt und vergleichen die „ideale Richterin“ mit aktuellen Richterinnen und Richtern sowie Kandidierenden rund um Stephan Harbarths Wahl. Die Ergebnisse erweitern unser Verständnis von gerichtlicher Legitimität.